Beschlossen - Winterreifen-Pflicht in Deutschland
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26. November 2010 - 16:54
Jetzt ist es amtlich:
In Deutschland gilt künftig eine Winterreifenpflicht! Der Bundesrat hat mit seiner Zustimmung zum Gesetzesentwurf der Regierung am Freitag den Weg endgültig frei gemacht!
Das bedeutet für Autofahrer Wer bei Schnee und Eis fährt, braucht Winter- oder Ganzjahresreifen. Autos mit Sommerreifen müssen stehen bleiben. Das angedrohte Bußgeld verdoppelt sich auf bis zu 80 Euro.
Das Gesetz konkretisiert, was bisher nur schwammig formuliert war.
ADAC-Verkehrsjurist Dr. Markus Schäpe: „Nach der bisherigen Regelung war der Fahrer verpflichtet, die Ausrüstung seines Fahrzeuges an die Wetterverhältnisse anzupassen und dafür eine geeignete Bereifung zu wählen. Die bisherige Auslegung des unbestimmten Gesetzes durch die Polizei steht zukünftig direkt im Gesetz und macht damit klarer, was gemeint ist.“
Richtig so, diese Entscheidung war meiner Meinung nach schon lang fällig.
(2 Bewertungen)
27. November 2010 - 21:20
#1
Und wer hats erfunden? nicht
Und wer hats erfunden? nicht die Schweizer.
Wem nützt es? Die lieben Versicherer trommeln schon lange, daß die Auslegung schwammiger ist als Neuschnee aufn Fichtelberg. Jahrelange Rechtsstreitigkeiten sind die Folge, und demzufolge Kosten für diese Klientel.
In zukunft heist es:
Hattu Winterreifen drauf,hattu gut.
Hattu Sommerreifen drauf, hattu A- Karte un muttu Sch... selber zahln.
Hattu Winterreifen drauf und Gegner auch, hattu wieder Problem, un Versicherungen auch.
Ups.
29. November 2010 - 12:48
#2
Wurde auch endlich Zeit, doch
Wurde auch endlich Zeit, doch mich wundert wie schnell die das zu einem Gesetz wurde...
1. Dezember 2010 - 0:03
#3
warum so schnell
warum so schnell Gesetz--->siehe oben.
der Herr Seehofer meinte mal beim Pelzig in der Sendung: Die die gewählt sind haben nichts zu entscheiden, und diejenigen die entscheiden, wurden nicht gewählt.
Echt sehenswert, irgendwo auf deiner Tube, äh Youtube.
da findet ihr auch was über einen Kriminologen namens Dolata über Koruption.
Lobby is eben alles.
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