Download Flyer

eines bedingungslosen Grundeinkommens

In unserer Gesellschaft hat ein zunehmender Teil der Menschen immer weniger zum Leben und die öffentliche Debatte nährt Befürchtungen, dies könne sich in naher Zukunft noch verschärfen. Ist dies angesichts der historisch veränderten Produktivität jedoch nötig? Liegt der ’Mangel’ in der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft oder in Finanzierungsverfahren, die in einer Zeit entwickelt wurden, in der die Produktions- und Konsummöglichkeiten nur ein Bruchteil dessen waren, was sie heute sind? Der katholische Sozialethiker Oswald von Nell-Breuning sagte: „Alles, was sich güterwirtschaftlich erstellen lässt [...], das lässt sich auch finanzieren unter der einzigen Bedingung, dass man es ehrlich und ernstlich will.” Wenn wir trotz steigender Produktivität eine schlechtere Versorgung der Menschen aufgrund mangelnder Finanzierbarkeit befürchten, wäre es dann nicht an der Zeit über alternative Finanzierungsverfahren nachzudenken?

Welche Finanzierungsverfahren könnten die Situation verbessern? Könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen ein solches Finanzierungsverfahren sein? Wenn ja, in welcher Weise würde es wirken und wie ist es zu finanzieren?

Ausgangserkenntnis für die Untersuchung der Finanzierbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens ist, dass alle Kosten und Steuern, die im Laufe der Herstellung und Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen entstehen, in deren Preisen enthalten sind und somit bei Erwerb durch den Endkunden, den Konsumenten, bezahlt werden. Die Produktpreise enthalten sowohl Unternehmensgewinn und Unternehmenssteuern [1] als auch die Kosten für Vorleistungen und Vorprodukte sowie die Aufwendungen zur Zahlung von Einkommen an die Mitarbeiter. Daher wird letztlich auch jede Einkommenssteuer aus Produkterlösen gezahlt und ist somit in den Produktpreisen enthalten. Aus Unternehmenssicht kann man sagen: die Kosten werden verkalkuliert. Bei diesem Betrachtungswinkel wird deutlich, dass der so genannte Nettopreis eines Produktes tatsächlich einen hohen Steueranteil enthält. Alle Steuern, die nicht Konsum- bzw. Mehrwertsteuern sind, sind in den Nettopreisen enthalten. Hat ein Produkt einen Nettopreis von 100 EURO, kommen (im Normalfall) 19 Prozent Mehrwertsteuer hinzu, als Bruttoproduktpreis ergibt sich also 119 EURO. Bezogen auf den Bruttoproduktpreis enthält der Preis einen (Mehrwert-)Steueranteil von 15,97% (19 EURO / 119 EURO). Der tatsächliche Steueranteil liegt jedoch weit über 15,97 Prozent. Insgesamt ist er so hoch, dass damit die gesamten Staatsausgaben finanziert werden. Bei einer Staatsquote von ca. 50 Prozent macht der Steueranteil etwa die Hälfte des Produktpreises aus, abgesehen von den Steuern, die durch den Export von Produkten von ausländischen Käufern mitgetragen werden.

Die zweite wichtige Erkenntnis ist, dass sich alle Preise letztlich in private Einkommen auflösen. Der Gesamtpreis eines Produktes setzt sich aus Nettopreis und Mehrwertsteuer zusammen. Der Nettopreis enthält neben den Mitarbeitereinkommen die Gewinne des Unternehmens (die reinvestiert werden oder in Form von Ausschüttungen den Unternehmenseigentümern zufließen), die Zahlung von Zinsen an Banken und sonstige Kreditgeber, letztlich natürlichen Personen, und die Ausgaben für Vorleistungen.

Die Mehrwertsteuer und alle im Nettopreis enthaltenen Steuern sind Mittelabflüsse an den Staat. Dieser bezahlt damit Beamte, alle staatlichen Angestellten, die Zinsen für aufgenommene Kredite sowie Transferzahlungen und er gibt Geld zum Beispiel für Infrastrukturmaßnahmen aus, das letztlich immer an private Haushalte fließt, ob in Form von Lohneinkommen, Zinserträgen, Unternehmensgewinnen oder sonstigen Zahlungen.

Entwickelte Volkswirtschaften zeichnen sich durch einen hohen Grad an Arbeitsteilung und Spezialisierung aus. Ein wesentlicher Unterschied zur Agrar- und Selbstversorgungswirtschaft früherer Jahrhunderte ist also die hochgradige Interdependenz. In diesem Sinne können moderne Wirtschaftsformen als organisiertes Füreinander-Leisten betrachtet werden.[2] Damit lässt sich erklären, warum wir als Konsumenten ein Interesse daran haben müssen, das derjenige, der Leistung für uns erbringt, dies möglichst ungestört tun kann. Eine Einkommensbesteuerung erscheint daher nicht mehr zeitgemäß. Konsum ist zudem nicht mehr - wie früher - Konsum der unmittelbar eigenen Arbeitsergebnisse sondern eine Inanspruchnahme der Leistung anderer, mit anderen Worten: eine Entnahme der von der Gesellschaft erbrachten Leistung. Denn tatsächlich lebt ja der Einzelne nicht von dem Geld, das er verdient, sondern von dem, was er dafür kaufen kann. Die Umstrukturierung des Steuerwesens hin zu einer Konsum- beziehungsweise Mehrwertsteuer ist daher nur konsequent.

Ein hohes Maß an Standardisierung von Arbeitsvorgängen, wie dies für eine stark arbeitsteilige Wirtschaft und Gesellschaft charakteristisch ist, ermöglicht den Einsatz von Maschinen und die Entwicklung von Methoden für eine immer effizientere Ausführung dieser Tätigkeiten. Menschliche Arbeitskraft wird immer weniger benötigt, gleichzeitig steigen die Anforderungen an die Kreativität und geistige Beweglichkeit des Einzelnen. Wenn der Einzelne sein Einkommen zur Teilhabe an der gesamtgesellschaftlichen Wirtschaftsleistung in immer geringerem Maße durch seine eigene Arbeit erwirken kann, weil der Produktionsfaktor Mensch aufgrund von Standardisierung und Rationalisierung in vielen Wirtschaftsbereichen immer weniger benötigt wird, sind andere Lösungen gefragt. Eine Lösung ist die Rücknahme der Produktivität und die Wiedereinführung von Niedriglohnjobs, durch die der Mensch auf niedrigere Produktivitätsniveaus zurückgeworfen und in seiner Freiheit eingeschränkt würde, weil er zur Erzielung eines bestimmten Einkommens bei niedrigerer Produktivität und Bezahlung wesentlich mehr arbeiten müsste. Zur dieser Frage der Freiheit bemerkte Ludwig Erhard bei seiner Grundentscheidung für die Soziale Marktwirtschaft: „Ein System, das dem Individuum nicht in jedem Falle die freie Berufs- und Konsumwahl offen lässt, verstößt gegen die menschlichen Grundrechte und richtet sich, wie die Erfahrung lehrt, zuletzt gerade gegen diejenigen sozialen Schichten, zu deren Schutz die künstlichen Eingriffe gedacht waren”[3]. Wer sich auf die Soziale Marktwirtschaft beruft, muss seine Vorschläge an dieser Grundentscheidung Erhards messen lassen und an der Frage, ob sie im Ergebnis die Freiheit des Einzelnen erhöhen oder in Gängelung und Manipulierbarkeit durch gesteigerte Abhängigkeit münden.

Die in den vergangenen Jahrzehnten erreichte Produktivität der deutschen Volkswirtschaft ermöglicht einen anderen Weg: um eine stabile Nachfrage nach den mit hoher Produktivität und abnehmendem menschlichen Arbeitseinsatz herstellbaren Gütern und Dienstleistungen zu sichern, benötigen die Menschen alternative Einkommensquellen, wenn ihre Arbeitskraft in der Produktion immer weniger erforderlich ist.

In einer Agrarwirtschaft, in der buchstäblich jede Hand für die Ernte benötigt wird und ein Ausfallen von Arbeitskraft auch einen geringeren Ernteertrag bedeutet, erscheint der ‚Zwang zur Arbeit’ gerechtfertigt. In einer Volkswirtschaft jedoch, die zur Sicherung der materiellen Versorgung immer weniger auf die Arbeitsleistung aller angewiesen ist erscheint es angemessen, die Menschen auch ohne deren unter angedrohtem Einkommensvorenthalt erzwungene Mitwirkung mit dem Einkommen auszustatten, das sie für eine Teilhabe am gesamtgesellschaftlichen Wohlstand benötigen. Diese Teilhabe lässt sich durch ein bedingungsloses Grundeinkommen realisieren. Wenn es bedingungslos ist und an alle Bürger ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt wird - also auch an all jene, die einen Arbeits- und Einkommensplatz haben - und wenn es wie vorgeschlagen durch eine Konsumsteuer finanziert ist, kann es in der folgenden Weise wirken.

Finanzierungsansatz

Ein großer Teil der Menschen in Deutschland erhält bereits heute Geldzahlungen vom Staat, denen keine direkten Leistungen gegenüberstehen. Werden all diese Leistungen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen zusammengefasst und entfällt mit der Anspruchsprüfung auch die Verwaltungsbürokratie, kann ein nennenswertes Grundeinkommen an alle Bürger ausgezahlt werden. Professor Thomas Straubhaar hält ein Grundeinkommen von 800 EURO pro Monat für möglich[4]. Selbst wenn es deutlich geringer ausfallen sollte, wäre damit eine materielle Grundsicherung erreicht und der Weg für eine weitere Erhöhung geebnet.

Gelegentlich wird in der Diskussion über die Wirkungsweise des bedingungslosen Grundeinkommens befürchtet, dass die Unternehmen ein an alle Bürger gezahltes Grundeinkommen dazu nutzen würden, Löhne zu senken.[5] Dabei wird jedoch übersehen, dass sie diese gesunkenen Kosten nicht ohne weiteres als Gewinn einbehalten können sondern sie aufgrund des herrschenden Wettbewerbs in Form sinkender Preise an ihre Kunden, die Verbraucher, weitergeben müssen[6]: sobald ein Wettbewerber seine Preise senkt - und er wird es tun in der Erwartung, durch günstigere Preise Kunden zu gewinnen - müssen die übrigen Wettbewerber es ihm gleich tun. Ein sich dadurch potenziell absenkendes Preisniveau kann dazu genutzt werden, die Konsumsteuer in dem Maße zu erhöhen, dass die Preise insgesamt stabil bleiben. Mehreinnahmen aus der erhöhten Konsumsteuer können dann zur Auszahlung eines höheren Grundeinkommens genutzt werden.

Daraus ergibt sich eine Reihe von Änderungen, von denen an dieser Stelle zwei skizziert werden sollen. Die erste ist ein veränderter Anteil von Nettopreis und Konsumsteuer in den Produktpreisen. Im obigen Beispiel kommen zu derzeit 100 EURO Nettoproduktpreis im Normalfall 19 EURO Konsumsteuer hinzu. Der Gesamtpreis errechnet sich also aus:

100 €   Nettopreis
  19 €   Mehrwertsteuer

119 €   Gesamtpreis

Nach einer Weitergabe gesunkener Lohnkosten durch die Unternehmen betrage der neue Nettopreis 90 EURO. Die entsprechende Erhöhung der Konsumsteuer (in diesem Falle von 19 auf etwas mehr als 32 Prozent) führt zu einem insgesamt stabilen Preisniveau. Der Gesamtpreis errechnet sich dann wie folgt:

  90 € Nettopreis
  29 € Mehrwertsteuer

119 € Gesamtpreis

Dieses Zahlenbeispiel soll hierbei nicht in erster Linie reale Sachverhalte wiedergeben sondern das Prinzip verdeutlichen. Die Steuereinnahmen aus der Erhöhung der Mehrwertsteuer um einen Prozentpunkt betragen derzeit etwa acht Mrd. EURO. Bei ca. 80 Millionen Bezugsberechtigten ergibt sich ein Auszahlungsbetrag für das Grundeinkommen von ca. 100 EURO pro Person pro Jahr, also etwas mehr als acht EURO pro Monat, die dann für die Erhöhung des Grundeinkommens zur Verfügung stehen. Mit einer Konsumsteuerhöhung von sechs Prozentpunkten könnten monatlich an jeden Bürger 50 € ausgezahlt werden. Ausgehend von anfänglich 650 EURO [7] sind so binnen 17 Jahren 1.500 EURO Grundienkommen zu erreichen.

Anstelle der Zusammenfassung der Sozialleistungen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen ist auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer bei sofortiger Auszahlung als Grundeinkommen denkbar. Im europäischen Vergleich weist Deutschland mit 19 Prozent eine der niedrigsten Konsumsteuerquoten auf. Würde in den folgenden drei Jahren die Konsumsteuer um jeweils drei Prozentpunkte erhöht, könnte auf dieser Basis bereits ein Grundeinkommen von fast 75 EURO gezahlt werden, mit entsprechenden Folgen für die Senkung von Löhnen, Nettopreisen und sonstige Steuern. Deutschland hätte dann eine Konsumsteuer in der Höhe von Dänemark, Schweden und Ungarn. Wird beispielsweise eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 19 auf 23 Prozent erwogen, sollten die Mehreinnahmen aus den zusätzlichen vier Prozentpunkten nicht zur Stopfung von Löchern im laufenden Etat verwendet werden sondern zur Auszahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens (im Falle einer Erhöhung um der Mehrwertsteuer um vier Prozentpunkte etwas über 32 EURO pro Person pro Monat). Die dadurch mögliche Reduzierung der Zahlungen des Staates (z. B. Löhne und Gehälter für Angestellte, Beamtenbezüge, Pensionen, Einkommen von Abgeordneten, Kindergeld und sonstige Transferzahlungen) führen dann nicht nur zu einer Entlastung der öffentlichen Kassen sondern zugleich auch zu mehr Freiheit und Selbstbestimmung für den einzelnen Bürger.

Die Aufnahme der Auszahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens kann also auf zwei Wegen erfolgen. Der eine ist der Weg der Zusammenfassung der bestehenden Sozialleistungen. Der andere Weg ist die Erhöhung der Konsumsteuer zum Beispiel in der skizzierten Weise. Welcher der Wege gewählt wird oder ob es zu einer gleichzeitigen Anwendung beider kommt, darüber kann in einer Demokratie nur der Bürger beziehungsweise können die von ihm beauftragten Vertreter entscheiden.[8] Das wichtigste ist hierbei jedoch das Verständnis dafür, dass es sich nicht um eine in einem Schritt umsetzbare Reform handelt sondern um einen Prozess, der den Menschen mehr und mehr Freiraum gibt. In jedem Fall würden die bestehenden Sozialtransfersysteme ins Grundeinkommen integriert. Die bestehenden Leistungen werden auf das neu zu zahlende Grundeinkommen angerechnet. Damit wird deutlich: es geht nicht in erster Linie um die Finanzierung von Transferleistungen, die es bisher nicht gab, sondern zunächst um die Schließung der heute bestehenden und beklagten Gerechtigkeitslücke. Erst das zusätzlich zu Zahlende erfordert eine zusätzliche Finanzierung (durch ein Steuermehraufkommen). Eine solche schrittweise Umstrukturierung in Steuerwesen und Lohnstruktur wird voraussichtlich zwischen zehn und 20 Jahre dauern und sollte daher möglichst bald begonnen werden.

Auswirkungen

Auf den ersten Blick scheinen sich, außer der Stabilisierung einer unbürokratischen Grundsicherung im Falle längerer Arbeitslosigkeit und der Transferzahlungen für Kinder und alte Menschen, keine nennenswerten Änderungen für die Mehrheit der Menschen, die Werktätigen, in Deutschland zu ergeben. Die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, die Gründung von Familien, die Kinderfreundlichkeit der Gesellschaft, die Gründung von Unternehmen und die Selbstbestimmung der Menschen werden jedoch schnell deutlich. Nehmen wir hierzu ein weiteres Beispiel: verdient eine ArbeitnehmerIn heute 1.500 EURO netto, ist das gesamte Einkommen abhängig vom Arbeitsplatz und der geleisteten Arbeit bzw. Arbeitszeit. Das gesamte Einkommen muss vom Arbeitgeber gezahlt werden. Möchte eine ArbeitnehmerIn heute für eine intensivere Betreuung von Kindern oder die Gründung einer Familie einen Tag in der Woche weniger arbeiten, muss sie/er dazu, sofern der Arbeitgeber zu einer solchen Vereinbarung bereit ist, mit einem Minderverdienst in Höhe der Vergütung eines vollen Arbeitstages pro Woche rechnen. Im Beispiel sind dies 300 EURO (=1.500 Euro dividiert durch fünf Wochenarbeitstage; zur einfachen Veranschaulichung sei die Wirkung der progressiven Besteuerung im Beispiel vernachlässigt). Bei einem Grundeinkommen von beispielsweise 500 EURO würde sich das Gesamteinkommen des/der ArbeitnehmerIn wie folgt zusammensetzen:

1.000 € Arbeitseinkommen
   500 € Grundeinkommen

1.500 € Gesamteinkommen

Auch dieses Zahlenbeispiel dient lediglich der Verdeutlichung des Prinzips. Entscheidet sich die/der ArbeitnehmerIn für einen Tag Arbeitsverzicht, muss sie/er nicht mehr mit einem Verdienstausfall 300 EURO sondern nur noch von 200 € rechnen, da der Arbeitgeber auch nur insgesamt 1.000 EURO für die Arbeitsleistung zahlt. Im Beispiel kommt es also durch das Grundeinkommen zu einer Reduktion des Verdienstausfalls um 100 EURO. Die ‚Kosten’ eines nach eigenem Ermessen verbrachten Tages sind also um ein Drittel gesunken.

Was im Beispiel für die Gründung bzw. den erhöhten Zeitaufwand für eine Familie gilt, gilt natürlich auch, wenn die/der ArbeitnehmerIn den gewonnenen Tag für die Aufnahme oder Fortsetzung eines Studiums, die Verfolgung einer eigenen Geschäftsidee oder die Gründung eines Unternehmens nutzen möchte. An dieser Stelle wird deutlich, was ein Grundeinkommen für die Selbstbestimmung und Entfaltung der persönlichen Fähigkeiten und unternehmerische Initiative jedes einzelnen bedeuten kann.

Es ist beinahe unnötig zu erwähnen, dass Menschen nun sehr viel eher bereit sein werden, auch angesichts der größeren Unabhängigkeit des Gesamteinkommens vom Arbeitseinkommen, eine Familie zu gründen oder auf einen Arbeitstag zu verzichten. Auf diese Weise haben dann jene verbesserte Aussichten auf eine Anstellung, die derzeit aufgrund hoher Lohnkosten nicht zum Zuge kommen.

Im Falle der Gründung einer Familie kommt hinzu, dass ein Grundeinkommen bereits für Kinder gezahlt werden kann. Auf diese Weise erhöhen sich die den Familien zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel deutlich. Der zu erwartende Nachfrageimpuls würde Handel und Produktion beleben.